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Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Betreiber von PatData und den Nutzern der Software-as-a-Service-Plattform app.patdata.de.
Der Betreiber stellt dem Kunden die Patentverwaltungssoftware PatData über das Internet zur Nutzung bereit. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem gebuchten Tarif (siehe /pricing).
Der Vertrag kommt durch Anlegen eines Kontos auf /signup zustande. In den ersten 14 Tagen ist die Nutzung kostenfrei (Testphase). Nach Ablauf erfolgt die Abrechnung gemäß dem gewählten Tarif.
Es gelten die Preise gemäß /pricing. Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus per Lastschrift, Überweisung oder Kreditkarte.
Der Betreiber strebt eine Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel an. Geplante Wartungsfenster werden mit Vorlauf angekündigt.
Es gilt die Datenschutzerklärung. Sämtliche Mandanten- und Akten-Daten werden ausschließlich auf Servern in Deutschland verarbeitet und sind durch BRAO/PAO-Anwaltsgeheimnis sowie DSGVO geschützt.
Verträge sind monatlich kündbar (Frist 14 Tage zum Monatsende), Jahresverträge mit 30 Tagen zum Vertragsende.
[Haftungsbeschränkung — durch Anwalt zu prüfen.]
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Betreibers.
Stand: 10.06.2026